Der Ministerpräsident

Als Ministerpräsidenten bezeichnet man seit Einführung der Demokratie in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg den Regierungschef eines Bundeslandes.

Der Regierungschef des Bundes ist der Bundeskanzler. Der Ministerpräsident wird von den Abgeordneten des Landtags gewählt. Anders verhält es sich in Hamburg und Bremen. In Bremen heißt der Regierungschef “Erster Bürgermeister”, in Berlin ist das der “Regierende Bürgermeister”. In anderen Staaten wie zum Beispiel Italien oder Irland ist der Ministerpräsident die Bezeichnung für den Chef der Bundesregierung. In Deutschland wird er vom Parlament auf fünf Jahre gewählt.

Was sind die Aufgaben eines Ministerpräsidenten?

In jedem Bundesland sitzt ein Ministerpräsident

In jedem Bundesland sitzt ein Ministerpräsident

Der Ministerpräsident bestimmt die Richtung der Politik seines Landes und übernimmt dafür auch die Verantwortung. Er leitet die Geschäfte der Landesregierung nach Maßgabe der Geschäftsordnung. Eine weitere Aufgabe besteht darin, sein Land nach außen hin zu vertreten. Er ernennt und entlässt die Beamten und Richter seines Landes. Nach dem angeschlossenen Gesetzgebungsverfahren verkündet er die im Land geltenden Gesetze und Verordnungen. Auch über Begnadigungen entscheidet er.

Welche sind die Rechte und Pflichten eines Ministerpräsidenten?

Seine Rechte und Pflichten sind im Ministergesetz festgelegt. Er ernennt für jeden Bereich einen Minister und übergibt ihnen die Urkunde. Er darf während seiner Amtszeit kein anderes besoldetes Amt, kein Gewerbe und keinen anderen Beruf ausüben. Des Weiteren darf er nicht entgeltliche Gutachten erstellen oder als Schiedsrichter auftreten. Er bestimmt die Richtung der Politik seines Landes und trägt für seine Entscheidungen die Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern. Nach der deutschen Verfassung ist er verpflichtet, mit dem Landtag vertrauensvoll zusammenzuarbeiten. Gewährleistet er dies nicht mehr, muss er zurücktreten. Er kann jederzeit zurücktreten.

Liste der derzeitigen Ministerpräsidenten in Deutschland

Land Ministerpräsident
Baden-Württemberg Winfried Kretschmann
Bayern Horst Seehofer
Berlin Klaus Wowereit
Brandenburg Matthias Platzeck
Bremen Jens Böhrnsen
Hamburg Olaf Scholz
Hessen Volker Bouffier
Mecklenburg-Vorpommern Erwin Sellering
Niedersachsen Stephan Weil
Nordrhein-Westfalen Hannelore Kraft
Rheinland-Pfalz Malu Dreyer
Saarland Annegret Kramp-Karrenbauer
Sachsen Stanislaw Tillich
Sachsen-Anhalt Reiner Haseloff
Schleswig-Holstein Torsten Albig
Thüringen Christine Lieberknecht

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