Das Parlament

Das Wort “Parlament” ist vom französischen “parler” = reden abgeleitet. Im übertragenem Sinn ist es die Volksvertretung innerhalb eines Staates. Hier tagen die gewählten Volksvertreter, diskutieren und beschließen neue Gesetze oder erörtern politische Fragen. Das Parlament wird deshalb auch als gesetzgebende Versammlung, oder Legislative bezeichnet. Das kommt vom lateinischen “legislatio”= Gesetz.

Welche Rechte hat das Parlament noch?

Das Parlament hat eine wichtige Wahlfunktion. Es wählt das Regierungsoberhaupt, den Parlamentspräsidenten und hohe Richter. Eine andere wichtige Aufgabe besteht darin, die Regierung oder Exekutive, zu kontrollieren. Dazu hat das Parlament bestimmte Kontrollrechte, es kann Untersuchungsausschüsse einsetzen, Anhörungen durchführen, sogar das Regierungsoberhaupt anklagen oder nach einem so genannten Misstrauens-Votum absetzen. Darüber hinaus hat es auch noch Repräsentations- und Informationsaufgaben.

Welche Arten von Parlamenten gibt es?


Im Allgemeinen haben alle demokratischen Staaten ein Landesparlament. Das ist entweder ein Einkammer- oder ein Zweikammersystem. Oft ist die zweite Kammer nicht direkt vom Volk gewählt sondern besteht aus entsandten Vertretern entweder von Gliedstaaten oder von bestimmten Gruppierungen innerhalb eines Staates. Beispiele dafür sind das englische Unterhaus und Oberhaus, sowie der Bundestag und der Bundesrat in Deutschland. Beide Kammern müssen Gesetzesvorlagen zustimmen, damit sie zum Gesetz werden können. Auch die Europäische Union hat ein Parlament, aber es kann durch die Souveränität der Mitgliedsstaaten einige Parlamentsfunktionen nicht ausüben. Mitunter wird auch von Stadtparlamenten, Gemeindeparlamenten oder Studentenparlamenten gesprochen, aber diese Institutionen sind juristisch betrachtet, keine Parlamente.

Das deutsche Parlament.

Wir haben den Bundestag als erste Kammer der Legislative. Er wird alle 4 Jahre direkt vom Volk gewählt, hat 598 Mitglieder plus eventuelle Überhangmandate und seinen Sitz in der Hauptstadt Berlin. Ihm steht ein Bundestagspräsident vor, der aktuelle ist Norbert Lammert. Neben dem Bundestag gibt es den Bundesrat, die zweite Kammer der Legislative. Durch ihn werden die Bundesländer in die Gesetzgebung und Verwaltung der Bundesrepublik einbezogen. Aufgaben und Befugnisse von Bundestag und Bundesrat sind in unserer Verfassung geregelt

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