Der Bundeskanzler

Der Bundeskanzler (im Grundgesetz – GG – ist die männliche Form geschrieben, gemeint sind beide Formen) steht der deutschen Bundesregierung vor. Er ist mit der größten Machtfülle ausgestattet. In der protokollarischen Rangfolge steht er an dritter Stelle hinter dem Bundespräsidenten und dem Präsidenten des Bundestages.

Zur Geschichte

In der deutschen Verfassungsgeschichte hat diese Bezeichnung des Regierungschefs eine lange Tradition. Schon im Norddeutschen Bund (1867) hieß er Bundeskanzler. Mit Ausnahmen hat sich diese Amtsbezeichnung durchgesetzt (z.B. 1818/19: Vorsitzender des Rates der Volksbeauftragten und Ministerpräsident, Weimarer Republik: Reichskanzler, DDR: Vorsitzender des Ministerrates).

Verantwortung des Regierungschefs

Nach Artikel 64 GG bildet er die Bundesregierung. Nach seinem Vorschlag ernennt der Bundespräsident die Bundesminister. Er steht dem Bundeskabinett vor und leitet die wöchentliche Sitzung. Laut Artikel 65 GG bestimmt der Bundeskanzler die Richtlinien der Bundespolitik und verantwortet sie gegenüber dem Volk und dem Parlament. D.h., er gibt den Rahmen des Regierungshandelns vor, in dem die Minister ihr Amt eigenverantwortlich ausfüllen (Ressortprinzip). Darüber hinaus hat er im Kabinett eine Moderatorenfunktion (Kollegialprinzip).

Bei Koalitionsregierungen ist der Bundeskanzler maßgeblich an den Koalitionsverhandlungen, an der Aufteilung der Ministerposten und am Zuschnitt der Ministerressorts (Organisationsgewalt) beteiligt. Die beteiligten Parteien haben das Recht auf Vorschlag der Minister. Er entscheidet auch über seine Stellvertreter (Artikel 69 GG). Wurde der Verteidigungsfall ausgerufen, obliegt dem Bundeskanzler die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte (Artikel 115b GG).

Wahl des Bundeskanzlers

Alle vier Jahre wird ein neuer Bundestag gewählt. Das Parlament wählt aus seiner Mitte den Bundeskanzler. Er wird also nicht direkt vom Volk gewählt. Nach Konsultationen schlägt der Bundespräsident einen Kandidaten vor. Die Wahl erfolgt nach Artikel 63 GG ohne Aussprache. Erforderlich ist immer die absolute Mehrheit. Wird diese nicht in der ersten Wahl erreicht, wird eine zweite angesetzt. Die Anzahl der Wahlgänge ist nicht begrenzt, jedoch hat der Bundestag nur zwei Wochen Zeit um den Bundeskanzler zu wählen (Artikel 63, 3 GG). Wurde in dieser Zeit kein neuer Bundeskanzler gewählt, kann der Bundespräsident den Bundestag auflösen und Neuwahlen ansetzen.
Amtierende Bundeskanzlerin, die achte der Bundesrepublik Deutschland, ist seit dem 22. November 2005 Dr. Angela Merkel.

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